Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Mütterpflege

1. Geltungsbereich Diese AGB gelten für alle Verträge über Mütterpflegeleistungen zwischen der Auftragnehmerin Janine Herder – Mama Levana (im Folgenden „Mütterpflegerin“) und der Auftraggeberin (im Folgenden „Kundin“).

Abweichende Bedingungen der Kundin werden nicht anerkannt, es sei denn, die Mütterpflegerin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Leistungen Die Mütterpflegerin erbringt Leistungen im Bereich der Mütterpflege, insbesondere:

• Betreuung in der Schwangerschaft
• Betreuung im Wochenbett
• Babypflege
• Stillbegleitung
• Unterstützung im Haushalt
• Emotionale Begleitung
• Betreuung von Geschwisterkindern
• Organisation
• Begleitung zu Terminen
• Botengänge / Einkäufe

Der genaue Leistungsumfang wird in einem individuellen Betreuungsvertrag vereinbart.

Die Mütterpflegerin erbringt keine medizinischen Leistungen. Bei gesundheitlichen Problemen der Kundin oder des Kindes ist ein Arzt zu konsultieren.

3. Vertragsschluss Ein Vertrag kommt zustande, wenn die Kundin das Angebot der Mütterpflegerin annimmt und beide Parteien den Betreuungsvertrag unterzeichnen.

Angebote der Mütterpflegerin sind freibleibend und unverbindlich.

4. Vergütung und Zahlungsbedingungen Die Kostenabrechnung erfolgt in der Regel gemäß § 24h SGB V bzw. § 38 SGB V über die Krankenkasse der Kundin. Die Voraussetzungen werden im Einzelfall von der zuständigen Krankenkasse geprüft.

Die Vergütung für die Leistungen richtet sich nach dem vereinbarten Stundensatz oder Tagessatz.

Die Zahlungsmodalitäten werden im individuellen Vertrag geregelt.

Bei Zahlungsverzug behält sich die Mütterpflegerin vor, die vertraglichen Leistungen zu unterbrechen oder den Vertrag zu beenden.

5. Stornierung und Ausfall

• Stornierungen von Betreuungsterminen müssen mindestens 72 Stunden im Voraus erfolgen.
• Bei kurzfristigen Stornierungen ist die Mütterpflegerin berechtigt, eine Ausfallgebühr in Höhe der gebuchten Leistung zu erheben.
• Im Krankheitsfall der Mütterpflegerin wird versucht, eine Ersatzkraft zu stellen. Gelingt dies nicht, entfallen die vereinbarten Betreuungstermine.

6. Höhere Gewalt Ereignisse höherer Gewalt, die die Leistungserbringung erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen beide Parteien, die Erfüllung der Leistung für die Dauer der Behinderung auszusetzen.

Dazu zählen unter anderem:

• Arbeitskampf
• Naturkatastrophen
• Epidemien oder Pandemien

Beide Parteien informieren sich unverzüglich über das Eintreten solcher Umstände. Eine Barauszahlung bereits gezahlter Beträge erfolgt nicht, jedoch wird nach Möglichkeit ein Ersatztermin angeboten.

7. Haftung

• Die Mütterpflegerin haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.
• Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
• Die Mütterpflegerin haftet nicht für Schäden, die durch Dritte verursacht werden.

8. Datenschutz Die Mütterpflegerin verpflichtet sich, alle personenbezogenen Daten der Kundin vertraulich zu behandeln und die geltenden Datenschutzbestimmungen einzuhalten.

9. Sonstige Bestimmungen

• Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
• Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10. Salvatorische Klausel / Schlussbestimmungen Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine gesetzlich zulässige Regelung, die dem gewollten Zweck am nächsten kommt. Dies gilt auch bei unbeabsichtigten Regelungslücken.

letzte Änderung: 04/2025